Quo Vadis dieBasis- ein Kommentar zum Rücktritt vom Rücktritt der Doppelspitze!

Wie haben sich die Grünen, die Piraten und die AfD gefunden haben und warum wurden sie – jeweils aus verschiedenen Gründen, so wie sie heute sind: AfD rechtsopportunistisch, die Grünen transatlantisch und die Piraten gescheitert ? Was kann dieBasis daraus lernen?

Hier ist mein subjektiver Versuch einer kurzen Antwort und somit lückenhaft und ohne den Anspruch „die Wahrheit“ über diese Parteien zu verkünden. Wenn es um Widerstand2020 und die daraus entstandene Partei dieBasis geht sind meine Antworten nicht frei von Emotionen aber auch noch voller Hoffnung, dass die Basisdemokraten aus den Fehlern der Piraten lernen und die Fackel der direkten Demokratie hochhalten werden. Ob dies gelingen kann, wird sich am 4.12.2ß21, dem geplanten online Bundesparteitag zeigen.

Die Grünen

Sie wurden 1980 als Bundespartei gegründet, davor gab es schon Landesverbände. Ihre Wurzeln hat diese Partei in der Umwelt, der Anti- Atomkraft und der Friedensbewegung. 1993 Vereinigung mit dem ostdeutschen Bündnis 90 .

Gestartet sind sie als radikale, ökomarxistische Protestpartei. Obwohl sie der SPD viele Wähler wegnahmen sind sie keine Abspaltung der Sozialdemokratie. Die Grünen haben ihre Wurzel in der außerparlamentarischen Bewegung (APO) der 1960 er Jahre . Ihr Kernthemen waren und sind die Umwelt und der Widerstand gegen die Atomkraft. Gleich zu Beginn der Partei wurde der bürgerlich konservativen Teil um Herbert Gruhl marginalisiert, was zur Abspaltung der Kleinstpartei ÖDP führte.

Der Kampf der „Fundis“ gegen die „Realos“ führte die Partei an den Rand einer Spaltung. Erst als Fundis wie Jutta Ditfurth die Grünen verließen, gewannen Realpolitiker die Oberhand.

Bei ihrer ersten BTW in 1980 erzielten sie 1,5% und bei der vorgezogenen BTW in 1983 mit 5,6% den Durchbruch und 2021 wurden sie mit erstmals 14,8% die drittstärkste Kraft im Bundestag.Von 1998 bis 2005 waren die Grünen Mitglied in der rot-grünen Bundesregierung und Joschka wurde Vizekanzler

Am Beispiel Joschka Fischers zeigt sich exemplarisch die Entwicklung der Partei. Der Taxifahrer trat 1982 ohne Abitur und Berufsabschluss den Grünen bei. Er hatte sich vom revolutionärem Kämpfer zu einem Realpolitiker gewandelt, wurde er 1983 in den Bundestag gewählt und 1985 in weißen Turnschuhen der erste grüne Staatsminister für Umwelt und Energie in Hessen.

Nach deren Wiedereinzug in den Bundestag wurde er 1994 Fraktionssprecher und 1998 unter Gerhard Schröder Vizekanzler und Außenminister. 1999 unterstützte Fischer den völkerrechtlich umstrittenen Kosovo Krieg und wurde von Mitgliedern der Friedensbewegung als Kriegsverbrecher tituliert. Nachdem er 2006 sein Bundestagsmandat niederlegte wechselte er die Seiten und wurde Gastprofessor an einer amerikanischen Universität und kurz darauf verbündete er sich mit George Soros! Als Lobbyist arbeitete er u.a. für Konzerne wie RWE, BMW oder Siemens..

Er ist Ehrendoktor der Universitäten Haifa und Tel Aviv.

Aus Fischer ist also genauso so wie aus Cem Özdemir ein transatlantischer US-Boy geworden. Aus den friedensbewegten Grünen eine atlantische Nato-Partei. Neben Fischer oder Özdemir steht auch die „Young Global Leader“ Annalena Bearbock ihren amerikanischen Freunden sehr wohlwollend gegenüber.

Böse Verschwörungstheoretiker behaupten, dass mit der Gründung der Grünen der gesamte linke Sumpf trockengelegt wurde, Kommunisten auf einmal in Umweltschutz machten und vermuten dahinter eine PsyOp der CIA.

Der US amerikanische Finanzminister Morgentau hatte 1944 den Plan, Deutschland zu deindustrialisieren. Wenn man sich die Energiepolitik der Grünen heute anschaut, dann bemühen sie sich, seinen Plan mit Verspätung umzusetzen. Wie wird Deutschland aussehen, wenn die Grünen ihr Programm in reale Politik umsetzen können? Dann wird jedem von uns ein CO2 Budget zugeteilt, das in digitalem Geld ausgezahlt wird. Abends wird der Strom abgestellt und jeder Bürger erhält max. 25 qm Wohnraum. Freiheit ist dann Egoismus und nur noch für eine Elite zu finanzieren. Artikel 1 des Grundgesetzes wird geändert in „Die Würde des Planeten ist unantastbar“. Jeder Bürger wird mit künstlicher Intelligenz analysiert und überwacht werden, ob er die Würde des Planeten auch wirklich achtet.

Zurück zur Frage: Warum die Grünen so wurden, wie sie heute sind? War es reiner Zufall , dass ein Grüner wie Joschka diese steile politische Karriere ( 1982: Taxifahrer; 1998 Vizekanzler) hinlegte oder hat da vielleicht eine „Agency“ aus Langley nachgeholfen?

Die Piraten

Diese Nerds betraten im September 2006 – zunächst als Einthemenpartei- die bundespolitische Bühne. Erst 3 Jahre später, als es um die „Zensurursula- Kampagne“ der Familienministerin von der Leyen ging, wurden die Piraten der breiten Öffentlichkeit bekannt. Bei den Landtagswahlen und der Europawahl zwischen 2008 und 2011 kam sie bis auf Berlin nie über 2 % hinaus. Der Durchbruch gelang bei der Berliner LTW im September 2011 mit 8,9% der Stimmen. Der Piratenhype setzte sich bei den LTW im Saarland , Schleswig Holstein und NRW bis 2012 fort und endete dann so schnell wie er begann. Bei der BTW in 2013 und den Landtagswahlen ab 2014 konnte sie kein Mandat mehr gewinnen und ist spätestens in 2017 bedeutungslos geworden.

Neben Netzpolitik/Digitalisierung ging es der linksliberalen Partei um Transparenz, um Basisdemokratie oder um Ablehnung der sich abzeichnenden Überwachungsgesellschaft. Jeder konnte sich einbringen, auch Nichtmitglieder. Für das innerparteiliche Kommunikationsmanagement gab bzw. gibt es Werkzeuge wie Piratenwiki, Blogs, Podcasts, Twitter und Social Media, Etherpads, Mumble und vor allem die Software Liquid Feedback. Diese essentielle, Softwareanwendung ermöglicht es durch die Delegation von Stimmen („delegate voting“) einen flüssigen („liquid“) Wechsel zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen. Die Piraten tagten permanent, meist öffentlich und auch hybrid, also gleichzeitig präsent und digital. Die Öffentlichkeit ging so weit, dass beispielsweise das gerissene Kondom einer NRW Landtagsabgeordneten bei twitter zum Thema wurde.

Ihr Versuch „mehr Demokratie“ zu wagen, scheiterte krachend. Woran lag das? Es lag weniger daran, dass die AfD sich in 2013 gründete und die Piraten damit ihr Alleinstellungsmerkmal als Protestpartei verloren, sondern daran, dass sie an ihren eigenen Ansprüchen und fehlenden Strukturen gescheitert sind. Allerdings haben sie es auch versäumt, sich neben der Netzpolitik oder kostenlosem ÖPNV um Antworten zur Eurokrise zu bemühen. Tagespolitik war nicht ihr Ding.

Ihre Parteitage zeichneten sich dadurch aus, dass jeder Egomane seine Machtansprüche in endlosen Debatten und formalen Geschäftsordnungsanträgen versuchte, durchzuboxen. (Anmerkung: Warum denke ich plötzlich an dieBasis?)

Sie haben Macht mit Politik verwechselt bzw. als Ersatz für Politik verstanden.

Auf ihrem Höhepunkt hatten die Piraten rund 35000 Mitglieder und der Versuch, in einer solch großen Gruppe Basisdemokratie umzusetzen, ging voll in die Hose.

Das Versprechen der „Liquid Demokratie“ ( ständige Mitgliederversammlung) konnte nicht eingelöst werden. Aus dem Traum von einer Online Demokratie in der jeder Bürger jederzeit abstimmen kann, wurde für die Piraten zu einem Alptraum.Ihre Parteitage waren der reine Horror.

Der parteiinterne Streit z.B. zwischen Datenschützern und Transparenzlern oder der Austritt von Führungskräften wie Marina Weisband waren der Anfang vom Ende dieser basisdemokratischen Eintagsfliege. Eine „Herrschaft der Schwarmintelligenz“ zu etablieren ist den Piraten nicht gelungen. Die zentrale Forderung nach dem „gläsernen Staat“ war nur eine Projektion ihrer inneren Identitätslosigkeit. Inhaltlich hatte die Partei wenig Substanz (Anmerkung: jetzt fällt mir schon wieder dieBasis ein) und als das äußere Erscheinungsbild verblasste war es vorbei mit dem Piraten Hype. Sicherlich haben die Piraten politischen Talente hervorgebracht, die nun in anderen Parteien aktiv sind. Sie haben auch Themen wie die Breitbandversorgung, Internetzensur oder die Vorratsdatenspeicher in den Mittelpunkt gestellt. Mit ihrer Netzwerkpolitik waren aber keine Wahlen zu gewinnen.

Mein Fazit: gescheitert sind diese Nerds aber an sich selbst und den realen Abläufen in der Politik. Sie wurden regelrecht „getrollt“ von „Dagegenseiern“, Berufsprotestlern und Mehrheitshassern. Kurzum von „Vewirrten aller Art“ wie es die Süddeutsche Zeitung treffend formulierte.

Die Alternative für Deutschland (AfD)

Im Sommer 2012 ärgerten sich die CDU Mitglieder Alexander Gauland, Konrad Adam und Gerd Robanus so sehr über Merkel, dass sie den Verein zur Unterstützung der Wahlalternative 2013 gründeten. Sie holten den Eurokritiker Bernd Lucke ins Boot und planten, sich den Freien Wählern anzuschließen. Dies funktionierte nicht, also gründeten sie mit weiteren Mitgliedern der Wahlalternative 2013 im Februar 2013 die AfD. Die erste öffentliche Vorstellung der AfD fand im März in Oberursel statt. Die Stadthalle platzte mit über 1000 Interessenten aus allen Nähten. Danach explodierten die Mitgliederzahlen, darunter überwiegend liberal konservative, also ehemalige CDU und FDPler, aber auch ein paar Republikaner, einige Reichsbürger etliche Ex- Mitglieder der islamophoben Bürgerrechtspartei „Die Freiheit“. Bei der Gründung bestand das Parteiprogramm im Wesentlichen nur aus einem Satz: „Der Euro muss weg“.

In Berlin wurden dann Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam zu Vorsitzenden gewählt. Lucke outete sich schnell als beratungsresistenter Autokrat. Im September 2013 erreichte die AfD bei der BTW dann 4,7 % der Stimmen und verpasste nur knapp den Einzug in den Bundestag. In 2015 verbündete sich Petry mit den rechtskonservativen Kräften um Höcke und Gauland und stürzte so den autoritären Lucke. Dieser verließ die AfD und gründetet eine erfolglose Kleinstpartei, die sich heute LKR nennt (spöttisch: „Luckes kleine Resterampe“).

Danach steuerte die AfD auf die 5% Hürde zu und erst die Flüchtlingskrise sorgte für den Aufwind, der ihr 2017 zur größten Oppositionsfraktion mit 12,7 % verhalf. Zwischenzeitlich wurden Frauke Petry und der NRW Landesvorsitzende Marcus Pretzell ein Pärchen (Parteifreund Hans Olaf Henkel nannte sie das „Pleitepärchen“). Nach ihrer Niederlage auf dem Kölner Parteitag in 2017 wartete das Pärchen noch die Bundestagswahl ab und verließ dann die AfD unter Mitnahme ihrer Mandate. Das neue Spitzenduo hieß bis zur BTW 2021 Alice Weidel und Alexander Gauland und seit der BTW 2021 führen Tino Chrupalla und Alice Weidel die geschrumpfte Bundestagsfraktion.

Die AfD ist in etliche Spendenaffären verwickelt. Bereits 2013 verteilte die damalige Pressesprecherin großzügig „Spenden“ von Familienunternehmern, wobei nicht nur der Spiegel den Verdacht hat, dass dahinter der Milliardär und Goldhändler August von Fink stecken könnte. Sollte sich die 3,5 Millionen Euro für die über die Schweizer Goal AG bei der BTW 2017 Plakate als AfD Werbung geschaltet wurden, als illegale Parteispende erweisen, dann drohen Strafzahlungen in 2-3 facher Höher des Budgets von 3,5 Millionen Euro.

Bemerkenswert ist der Werdegang von Alice Weidel. Beruflich startete die „neoliberale“ Ökonomin als Analystin bei Goldman Sachs und war u.a. bei der Allianz Global Investors tätig. Politisch erwies sie sich als eine machthungrige Opportunistin. Zunächst unterstützte sie Petry, dann Meuthen und nun gehört zu zu den politischen Freunden vom Sozialisten Höcke, dem Gründer des sogenannten rechten Flügel der AfD.

Im Gegensatz zu Meuthen, der als Vorsitzender im Dezember 2021 die Segel streicht, hat sie die Spendenaffären der AfD ohne großen Schaden zu nehmen, überstanden.

Die AfD hat ihren Zenit inzwischen überschritten . Viele Liberal- Konservative haben das Boot verlassen und am völkisch – nationalen Flügel kommt man nicht mehr vorbei, wenn es um Macht und Honigtöpfe geht.

Sollte bei den Vorstandswahlen im Dezember der liberale „Goldbug“ Peter Boehringer Meuthens Platz als Co -Vorsitzender neben Chrupalla einnehmen, so dürfte das nur ein Versuch sein, die AfD in ruhigeres Fahrwasser zu bringen, aber keinesfalls ein Kurswechsel in Richtung zu der liberal-konservativen AfD, die 2013 gegründet wurde. Die AfD ist inzwischen zu einer patriotischen 10-Prozent Partei am äußerst rechten Rand des Parteienspektrums mutiert. Nur im Osten wird sie auch in den kommenden Jahren als Protestpartei, die es „denen da oben zeigt“ noch zweistellige Ergebnisse erzielen können. Im Westen besitzt sie weder das Personal noch die Substanz, um ihre Ergebnisse aus 2017 zu steigern. In NRW könnte sie im Mai 2021 aus heutiger Sicht sogar an der 5% Hürde scheitern, da dieBasis antreten und der AfD Stimmen einige abnehmen dürfte.

Auch die Tatsache, dass die AfD von interessierten Kreisen aus dem Ausland finanzielle Hilfe erhielt, könnte der Partei noch auf die Füsse Fallen und tiefe Löcher in der Parteikasse erzeugen.

Widerstand2020/dieBasis/Wir2020/WIR2020

Im April 2020 erblickte die von Victoria Hamm, Ralf Ludwig und Bodo Schiffmann gegründete Partei Widerstand2020 erstmals das Licht des Internets. Die Anmeldungen von potentiellen Widerständlern erreichte laut dem Vorstand eine Größenordnung von 100.000 ! Diese wurden aber nie als ordentliche Mitglieder aufgenommen. Es gab endlose Analysen und Debatten unter den Widerständlern, jeder redete mit, viele hatten Bedenken, die einen bremsten, die anderen gaben Gas und am Ende bekamen die Widerständler das, was der Vorstand sich verdient hat, eine Partei in Auflösung. Es wurde gemobbt, misstraut,, unterstellt und natürlich gab es auch Machtkämpfchen um kleine Pöstchen.Aber in ihren Herzen brannte immer noch das Feuer der 4 Säulen: Freiheit, liebevoller Umgang, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz.

Der Gründer Ralf Ludwig hat sein Versprechen gegenüber den NRWlern , die notwendigen Voraussetzungen schaffen, damit Widerstand2020-NRW als Partei zur Kommunalwahl antreten kann, nicht eingehalten. Die Bewegung wurde gespalten – professionell vorbereitet durch den Parteimanager Manuell Köppl – mit der Gründung der neuen Bodo Partei, namens WIR2020. und Dr. Bodo Schiffmann erhielt per Satzung den Status eines Partei Identität Halters (PIH) . Das war der Zeitraum, in dem tausende Widerständler zum dritten Male einen Antrag auf Mitgliedschaft stellten. Die beiden ersten gingen an die Partei Widerstand2020.und wurden per eidesstattlicher Versicherung gelöscht. Der amtierenden Restvorstandes von Widerstand2020 um Ralf Ludwig hat dann im Sommer die Initiative ergriffen, eine neu basisdemokratische Partei zu gründen. Der Parteiname wurde basisdemokratisch vom Schwarm gewählt, aber ob die Namensrechte gesichert sind, ist noch nicht endgültig geklärt, da es Ansprüche Dritter gibt.

Das Scheitern von Wir2020/WIR2020: Der Rechtsstreit des Dr. Kai Pauling gegen WIR2020 zur Frage der Namensrechte war der Beginn vom Ende der Bodo Schiffmann Partei. Die einen meinten, hier fände eine Schlammschlacht statt, die anderen sagten, so funktioniert der Rechtsstaat. Wie dem auch sei, in jedem Fall ist Wir2020 Geschichte und dieBasis hat sich innerhalb des sogenannten „Widerstandes“ durchgesetzt.

Sie ist ein bunter Haufen aus ehemaligen Piraten, Grünen, Linken, wenigen CDUlern sowie Ex-AfDlern. Aber vor allem besteht sie aus vielen politisch unerfahrenen Mitgliedern, etlichen Anthroposophen, Esoterikern und vielen „Querdenkern“. Aus zuverlässigen Kreisen ist zu erfahren, dass es wegen der Schnittmenge mit den Querdenkern in 2022 zu einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz kommen dürfte.

Im November 2020 wurden dann Reiner Füllmich und Viviane Fischer vom Corona Ausschuss Mitglieder der jungen Partei, die bis zu diesem Zeitpunkt nur rund 1000 Mitglieder hatte. Danach ging es mit der Basis teil bergauf und ein Jahr später hat sie mit derzeit ca.32000 Mitgliedern das Niveau der AfD oder der Piraten auf ihrem Höhepunkt erreicht.

Bei der Bundestagswahl 2021 blieb sie mit 1,4% der Stimmen weit unter ihren Möglichkeiten , wenn man bedankt, dass die Impfquote in Deutschland bei 67% liegt. Diejenigen, welche von einem Sitz im Bundestag geträumt haben, wurden im September 21 geerdet.

Sie hat, was den innerparteilichen Streit betrifft, inzwischen die AfD und die Piraten überholt. Vor allem zwischen dem Corona Ausschuss und der Doppelspitze, die im März gewählt wurde, hat sich ein parteischädigender Diskurs entwickelt. Die interne Kommunikation hat sich in den öffentlichen Austausch von Stellungnahmen verlagert. Etliche Schreiben aus der AG Basisdemokratie oder dem Bundesvorstand, sowie der Rücktritt von Vorstandsmitgliedern in verschiedenen Bundesländern und dem Bund zeigen, wie schwer es der Partei fällt, die soziale Dreigliederung (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) zu leben. Mitglieder des Corona Ausschusses haben im Wahlkampf unter aktiver Mithilfe der inzwischen zurückgetretenen Schatzmeisterin Sabine Langer eine professionell vorbereitete Demokratie Kampagne zerstört und auf damit viel basisdemokratisches Porzellan zerschlagen. Ein sogenannter Transparenz Ausschuss hat mit einer Veröffentlichung am 14.11.21 nun reichlich Dreck gegen Reiner Füllmich, Viviane Fischer und Alkje Fontjes geschleudert.

Damit ist ein Tiefpunkt erreicht und die Basis kann man, ohne zu übertreiben, kurz vor der geplanten Neuwahl des Bundesvorstandes zu einem Sanierungsfall erklären. Stand 7.11.21 bewerben sich von etwa 32000 Mitgliedern nur 24 Mitglieder um 15 Vorstandspositionen. Ihre persönliche Vorstellung im Forum der Partei verfolgen nur etwa 1000 Mitglieder also nur ca. 3% . Hier stellt sich also die Frage, ob der Schwarm wirklich derjenige ist, der die Weichen für die Zukunft der Partei stellen kann. Wie intelligent der Schwarm ist, wird sich im Dezember beim geplanten online BuPa zeigen.

Inzwischen haben aber Andreas Baum und Diana Osterhage erklärt, sie würden nicht zurücktreten.

Also wird es wohl einen Abwahlantrag gegen die Beiden geben. Die derzeitige Doppelspitze hat mit der Veröffentlichung etlicher Dokumente von der Transparenz AG eine neue Schlacht eröffnet. Die Bitte an 32000 Mitglieder, den Link zu den parteiinternen Informationen mit Sprengkraft (z.B. der Anfangsverdacht einer Unterschlagung von Spenden gegen eine Landesvorsitzende) nicht weiterzugeben ist natürlich nur eine rhetorische Bitte, denn jeder weiß, dass diese Dokumente nicht nur bei den Verfassungsschützern, sondern auch den Systemmedien landen und somit gegen dieBasis eingesetzt werden. Und auch gegen Mitglieder des Corona Ausschusses. Sollte es Reiner Füllmich und Viviane Fischer trotzdem gelingen, die Doppelspitze abwählen zu lassen und diese dann im Doppelpack zu entern, wird ein tiefer, irreparabler Riss entstehen. Ihre Hoffnungen auf erfolgreiche, sprich 5+X% Landtagswahlen in 2022 kann sie eigentlich jetzt schon begraben, denn dieBasis ist aktuell dabei, den Weg zu gehen, den die Piraten schon hinter sich haben.

Heute geht es um die Wurst

Für die Parteien geht es um viel Geld, denn jede Stimme und jeder Sitz im Parlament lässt die Parteikassen klingeln.

Für die sogenannten Volksparteien CDU/CSU und SPD geht es noch um viel mehr. Bei der BTW2002 erhielten sie noch insgesamt 37 Millionen Stimmen, 2017 bloß noch 25 Millionen und am 26.9.2021 werden es keine 20 Millionen mehr sein.

Für die Wähler geht es angeblich um ihre Freiheit, aber mehr als 2/3 von Ihnen werden oder haben die Impfung gewählt und damit Ihr Schicksal in die Hände des pharmazeutisch-industriellen Komplexes gelegt.

Für nahezu 90% der Wähler geht es um den Klimaschutz, also die Rettung der gesamten Welt durch ein Land, welches ein Gewicht von 2% hat, unabhängig davon ob man an den menschengemachten Klimawandel glaubt oder nicht.

Für die junge Partei dieBasis, welche erst vor gut einem Jahr die politische Bühne betrat, geht es um die Frage, ob sie sich etablieren kann oder wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.

Für den sogenannten „Deep State“ geht es darum, das erfolgreiche „teile und herrsche“ Spiel fortzusetzen. Früher hieß es: Vorsicht, Querfront. Heute werden die Querdenker als rächts diffamiert.

Das wichtigste Thema, nämlich wer regiert wirklich, wurde auch von der Partei, die sich Basisdemokratie auf die Fahne geschrieben hat, nicht wirklich besetzt. Wer sich die Tiefenereignisse wie den Mord an John F. Kennedy in 1961 oder den Tod von Muammar al-Gaddafi in 2011 näher anschaut, wird begreifen, dass der Tiefenstaat kein Spass versteht, wenn es um die Macht, sprich die Herrschaft über die Geldschöpfung geht. Private Geldschöpfung durch Banken führt immer zu einer Umverteilung an den Geldschöpfer. Wer das Geld schöpft hat die Macht in einem Währungsraum und die Mittel diese notfalls mit Gewalt zu verteidigen.

Echte Demokratie funktioniert nur, wenn die Geldschöpfung einer demokratisch kontrollierten Instanz vorbehalten wird.

Das derzeitige Geldsystem ist ungerecht, kriegerisch und mit der Idee der Basisdemokratie nicht zu vereinbaren.

Heute um 18 Uhr wird dieBasis aus ihren 5%+x Träumen aufwachen und zunächst einmal analysieren müssen, warum sie weit weniger Stimmen erhalten hat als die Partei eines bayrischen Landespolitikers .

Liegt es an den zahlreichen Laiendarstellern in den Vorständen auf Landes-und Bundesebene? Liegt es an den mangelnden Strukturen? Liegt es daran, dass Opportunisten mediale Schlüsselpositionen dank ihrer Seilschaften besetzen und so die Glaubwürdigkeit einer Partei, die das korrupte Parteiensystem kritisiert, untergraben? Liegt es am gespaltenen Bundesvorstandes oder am autoritär geführten Corana Ausschuss?

Liegt es z.B. in NRW daran, dass Spitzenkandidaten wie Bahkdi und Reiss in ihrem Wahlgebiet inaktiv waren.

Diese und andere Fragen muss sich dieBasis in den kommenden Wochen stellen, denn nach der Wahl ist vor der Wahl – Konkret vor der NRW Landtagswahl im Mai 2022. Wenn dieBasis die gesammelten Erfahrungen nutzt hat sie im Frühjahr 2022 eine realistische Chance in ein Parlament einzuziehen und ist damit etabliert. Wenn sie weiter endlose Diskurse und innerparteiliche Streitigkeiten austrägt, wird sie so wie weit über 100 andere Parteien wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

#dieBasis

Für die Parteien geht es um viel Geld, denn jede Stimme und jeder Sitz im Parlament lässt die Parteikassen klingeln.

Für die sogenannten Volksparteien CDU/CSU und SPD geht es noch um viel mehr. Bei der BTW2002 erhielten sie noch insgesamt 37 Millionen Stimmen, 2017 bloß noch 25 Millionen und am 26.9.2021 werden es keine 20 Millionen mehr sein.

Für die Wähler geht angeblich um ihre Freiheit, aber mehr als 2/3 von Ihnen werden oder haben die Impfung gewählt und damit Ihr Schicksal in die Hände des pharmazeutisch-industriellen Komplexes gelegt.

Für nahezu 90% der Wähler geht es um den Klimaschutz, also die Rettung der gesamten Welt durch ein Land, welches ein Gewicht von 2% hat, unabhängig davon ob man an den menschengemachten Klimawandel glaubt oder nicht.

Für die junge Partei dieBasis, welche erst vor gut einem Jahr die politische Bühne betrat, geht es um die Frage, ob sie sich etablieren kann oder wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.

Für den sogenannten „Deep State“ geht es darum,das erfolgreiche „teile und herrsche“ Spiel fortzusetzen. Früher hieß es: Vorsicht, Querfront. Heute werden die Querdenker als rächst diffamiert.

Das wichtigste Thema, nämlich wer regiert wirklich, wurde auch von der Partei, die sich Basisdemokratie auf die Fahne geschrieben hat, nicht wirklich besetzt. Wer sich die Tiefenereignisse wie den Mord an John F. Kennedy in 1961 oder den Tod von Muammar al-Gaddafi in 2011 näher anschaut, wird begreifen, dass der Tiefenstaat kein Spass versteht, wenn es um die Macht, sprich die Herrschaft über die Geldschöpfung geht. Private Geldschöpfung durch Banken führt immer zu einer Umverteilung an den Geldschöpfer. Wer das Geld schöpft hat die Macht in einem Währungsraum und die Mittel diese notfalls mit Gewalt zu verteidigen.

Echte Demokratie funktioniert nur, wenn die Geldschöpfung einer demokratisch kontrollierten Instanz vorbehalten wird.

Das derzeitige Geldsystem ist ungerecht, kriegerisch und mit der Idee der Basisdemokratie nicht zu vereinbaren.

Heute um 18 Uhr wir dieBasis aus ihren 5%+x Träumen aufwachen und sich zunächst einmal analysieren müssen, warum sie weit weniger Stimmen erhalten hat als die Partei eines bayrischen Landespolitikers .

Liegt es an den zahlreichen Laiendarstellern in den Vorständen auf Landes-und Bundesebene? Liegt es an den mangelnden Strukturen? Liegt es daran, dass Opportunisten mediale Schlüsselpositionen dank ihrer Seilschaften besetzen und so die Glaubwürdigkeit einer Partei, die das korrupte Parteiensystem kritisiert, untergraben? Liegt es am gespaltenen Bundesvorstandes oder am autoritär geführten Corana Ausschuss?

Liegt es z.B. in NRW daran, dass Spitzenkandidaten wie Bahkdi und Reiss in ihrem Wahlgebiet inaktiv waren.

Diese und andere Fragen muss sich dieBasis in den kommenden Wochen stellen, denn nach der Wahl ist vor der Wahl – Konkret vor der NRW Landtagswahl im Mai 2022. Wenn dieBasis die gesammelten Erfahrungen nutzt hat sie im Frühjahr 2022 eine realistische Chance in ein Parlament einzuziehen und ist damit etabliert. Wenn sie weiter endlose Diskurse und innerparteiliche Streitigkeiten austrägt, wird sie so wie weit über 100 andere Parteien wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Für die Parteien geht es um viel Geld, denn jede Stimme und jeder Sitz im Parlament lässt die Parteikassen klingeln.

Für die sogenannten Volksparteien CDU/CSU und SPD geht es noch um viel mehr. Bei der BTW2002 erhielten sie noch insgesamt 37 Millionen Stimmen, 2017 bloß noch 25 Millionen und am 26.9.2021 werden es keine 20 Millionen mehr sein.

Für die Wähler geht angeblich um ihre Freiheit, aber mehr als 2/3 von Ihnen werden oder haben die Impfung gewählt und damit Ihr Schicksal in die Hände des pharmazeutisch-industriellen Komplexes gelegt.

Für nahezu 90% der Wähler geht es um den Klimaschutz, also die Rettung der gesamten Welt durch ein Land, welches ein Gewicht von 2% hat, unabhängig davon ob man an den menschengemachten Klimawandel glaubt oder nicht.

Für die junge Partei dieBasis, welche erst vor gut einem Jahr die politische Bühne betrat, geht es um die Frage, ob sie sich etablieren kann oder wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.

Für den sogenannten „Deep State“ geht es darum,das erfolgreiche „teile und herrsche“ Spiel fortzusetzen. Früher hieß es: Vorsicht, Querfront. Heute werden die Querdenker als rächst diffamiert.

Das wichtigste Thema, nämlich wer regiert wirklich, wurde auch von der Partei, die sich Basisdemokratie auf die Fahne geschrieben hat, nicht wirklich besetzt. Wer sich die Tiefenereignisse wie den Mord an John F. Kennedy in 1961 oder den Tod von Muammar al-Gaddafi in 2011 näher anschaut, wird begreifen, dass der Tiefenstaat kein Spass versteht, wenn es um die Macht, sprich die Herrschaft über die Geldschöpfung geht. Private Geldschöpfung durch Banken führt immer zu einer Umverteilung an den Geldschöpfer. Wer das Geld schöpft hat die Macht in einem Währungsraum und die Mittel diese notfalls mit Gewalt zu verteidigen.

Echte Demokratie funktioniert nur, wenn die Geldschöpfung einer demokratisch kontrollierten Instanz vorbehalten wird.

Das derzeitige Geldsystem ist ungerecht, kriegerisch und mit der Idee der Basisdemokratie nicht zu vereinbaren.

Heute um 18 Uhr wir dieBasis aus ihren 5%+x Träumen aufwachen und sich zunächst einmal analysieren müssen, warum sie weit weniger Stimmen erhalten hat als die Partei eines bayrischen Landespolitikers .

Liegt es an den zahlreichen Laiendarstellern in den Vorständen auf Landes-und Bundesebene? Liegt es an den mangelnden Strukturen? Liegt es daran, dass Opportunisten mediale Schlüsselpositionen dank ihrer Seilschaften besetzen und so die Glaubwürdigkeit einer Partei, die das korrupte Parteiensystem kritisiert, untergraben? Liegt es am gespaltenen Bundesvorstandes oder am autoritär geführten Corana Ausschuss?

Liegt es z.B. in NRW daran, dass Spitzenkandidaten wie Bahkdi und Reiss in ihrem Wahlgebiet inaktiv waren.

Diese und andere Fragen muss sich dieBasis in den kommenden Wochen stellen, denn nach der Wahl ist vor der Wahl – Konkret vor der NRW Landtagswahl im Mai 2022. Wenn dieBasis die gesammelten Erfahrungen nutzt hat sie im Frühjahr 2022 eine realistische Chance in ein Parlament einzuziehen und ist damit etabliert. Wenn sie weiter endlose Diskurse und innerparteiliche Streitigkeiten austrägt, wird sie so wie weit über 100 andere Parteien wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

#dieBasis

DieBasis im Taka-Tuka Land

Anstelle eines Wahlprogramms liegt das Ergebnis des Mitglieder- Konsens vor.

Im Juni 2021 wurde eine Online-Umfrage unter den mehr als 20.000 Mitgliedern der Partei dieBasis durchgeführt. Ziel dieser Umfrage war es, einen ausführlichen Mitglieder-Konsens für Programmfragen zu ermitteln. An der Umfrage haben sich mehr als die Hälfte aller Mitglieder beteiligt und neben dem Kernthema Basisdemokratie auch zu anderen wesentlichen, politischen Themen Stellung bezogen.

Das Ergebnis liegt nun vor und die Mitglieder der jungen Partei haben sich – bis auf die Versenkung von der Nordstream Pipeline oder einer Bodenreform mit absoluter Mehrheit für politische Positionen ausgesprochen, die nun „anstelle eines Wahlprogramms“ bekannt gemacht wurden. Aber selbst der Programmpunkt: „dieBasis will den Besitz von Grund und Boden vergemeinschaften“ hat noch eine Zustimmung von 38,9% erfahren. Darf man daraus schließen, dass dieBasis kommunistisch unterwandert ist?

Es handelt sich keinesfalls nur um eine Momentaufnahme, sondern um ein repräsentatives Meinungsbild der Partei dieBasis.
Mein persönlicher Eindruck, wenn ich die Ergebnisse des Mitglieder-Konsens zu Programmfragen lese, ist folgender: In der Basis haben Etatisten das Sagen. Sie steht dem Sozialismus wesentlich näher als dem Liberalismus. Sie will raus aus der Nato und die USA sollen Ramstein verlassen. Die Grenzen sollen offen sein für alle Menschen, die sich integrieren wollen.

Das geplante, garantierte Grundeinkommen dürfte dabei sicherlich eine Magnetwirkung haben. Die Gretchenfrage, welche dieBasis übersieht, hat der Nobelpreisträger Milton Friedman uns schon vor 40 Jahren gestellt: Offene Grenzen oder Sozialstaat? Beides zusammen ist auf Dauer unmöglich.

Die Basis will auch die im Grundgesetz verankerte repräsentative Demokratie durch eine Basisdemokratie, also eine andere Art der Demokratie ersetzen. Diese Forderung hat die Qualität einer Revolution.

Aber nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. DieBasis ist gerade mal ein Jahr alt und fängt jetzt an zu krabbeln. Es werden noch viele Jahre vergehen, bis sie ihren politischen Sandkasten verlässt und mit den Großen spielen darf . Was Kinder in dem Alter der Basis so von sich geben gehört selbstverständlich in die Windel und nicht in eine Wahlkampagne. Was die linksgrünen Etatisten mit absoluter Mehrheit fordern, will ich an folgenden Beispielen verdeutlichen. Diese sind willkürlich ausgewählt und spiegeln das Ergebnis des Mitglieder Konsens zum Parteiprogramm nicht im vollen Umfang wider.

Bildung

Wir sind für inklusiven Unterricht mit Unterstützung durch eine 2. Lehrperson.

Kommentar: Der Lehrermangel ist heute schon so groß, dass man sich über die Finanzierung dieser utopischen Forderung erst keine Gedanken machen muss. Vor allem an den Grundschulen fehlen laut einer Studie ab 2025 rund 26000 Lehrer.

Studierende an Hochschulen, Universitäten und weiterführenden Schulen sollen ein angemessenes Grundeinkommen erhalten und von den Kosten für Studiengebühren, Mensa und ÖPNV entlastet werden.

Kommentar: Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld?

Gesundheit

Wir wollen die gleichberechtigte Anerkennung, Anwendung und Erstattung von alternativen Heilberufen, -verfahren und -mitteln…

Kommentar: Soll ein Heilpraktiker Fernstudium gleichberechtigt zu einer akademischen Ausbildung als Arzt stehen?

Medien

dieBasis steht für eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft, die umfassend informiert.

Kommentar: noch eine staatlich finanzierte Medienlandschaft ? Wir haben doch schon ARD und ZDF.

Digitalisierung

Wir setzen uns dafür ein, dass bei allen Digitalisierungs-Maßnahmen zwingend die Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren, auf die Gesellschaft und die Umwelt geprüft werden.

Kommentar: Warum „prüft“ dieBasis dann nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung keinen „echten“ Wettbewerb gibt. Digitalisierungs-Maßnahmen dienen dazu, die wirtschaftliche und politische Macht zu Ungunsten des Mittelstandes und der einfachen Bürger zu verschieben. Diesen Trend wird auch dieBasis nicht stoppen, aber sie könnte doch ihre viel gepriesene Schwarmintelligenz einsetzen, um das herrschende System im Sinne der Machtbegrenzung zu ändern. Der Weg zu regionalen Märkten kann beispielsweise auch mittels digitaler Hilfen geebnet werden.

Kunst und Kultur

In Deutschland arbeiten 1,3 Millionen Menschen in der Kulturbranche. Diesen müssen ein angemessenes Grundeinkommen sowie gut dotierte Honorare garantiert werden.

Kommentar: Der Staat soll gut dotierte Honorare garantieren? Wenn das so ist, dann werde ich auch Künstler und werde meine Rente mit „gut dotierte, garantierten“ Honoraren erhöhen

Politik

Wir fordern die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf allen politischen Ebenen.

Kommentar: Gut so, aber dann folgt dieser Punkt:

dieBasis steht für Machtbegrenzung und verwirklicht die klare Trennung zwischen den drei Gewalten Judikative, Legislative und Exekutive. Vertreter der drei Gewalten müssen basisdemokratisch legitimiert und kontrolliert sein .

Kommentar: also nicht nur Abgeordnete, sondern auch Richter, Staatsanwälte, Polizeipräsidenten, Behördenleiter, Schulleiter. Ministerpräsidenten, Minister oder vielleicht sogar der Bundeskanzler sollen basisdemokratisch legitimiert sein.

dieBasis fordert die direkte Wahl sowie die Möglichkeit zur Abwahl von Mandatsträgern auf allen politischen Ebenen. Mandatsträger sollen jederzeit durch ein Misstrauensvotum per Volksbegehren und Volksentscheid abgewählt werden können.

Wir fordern den Ersatz des Parlaments durch 1.000 durch Losverfahren bestimmte Bürgerräte

Das Parlament soll Gesetze im Konsensverfahren beschließen

Kommentar: da bin ich mal gespannt, in welchem Jahrhundert dafür eine Mehrheit im Bundestag organisiert werden kann und was das Bundesverfassungsgericht dazu sagen wird.

Arbeit und Soziales

dieBasis setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein

Kommentar: die Basis will also staatlich kontrollierte Armut auf Lebenszeit einführen. Sie sollte sich besser von Sarah Wagenknecht beraten lassen, was diese Forderung betrifft.

dieBasis setzt sich für die Stärkung der Tarifbindung und eine Erhöhung der Lohnquote mittels Ausweitung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen und dem Erlass von staatlichen Entgeltordnungen für Branchen ohne Tarifverträge ein

Kommentar: die Basis will staatliche Entgelte in der „sozialen Marktwirtschaft“ festlegen!

dieBasis setzt sich für die Abschaffung privater Krankenkassen und damit für die Beseitigung der 2-Klassen-Gesellschaft in der Gesundheitsversorgung ein.

Kommentar: eine Abschaffung der privaten Krankenkassen wird viele Ärzte in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten bringen. Die 2 Klassen Gesellschaft, also die Bevorzugung von privat versicherten Patienten würde aber nicht beendet, denn die, die es sich leisten können, werden sich ohnehin Gesundheitsleistungen auf dem Markt dazu kaufen. Die Kapitalflucht würde zudem angereizt und die Lohnnebenkosten steigen. Weiterhin gibt es verfassungsrechtliche Probleme.

Jeder soll zukünftig in die staatliche Rente einzahlen, auch Politiker, Beamte oder andere, aktuell befreite Berufsgruppen. Rentenversicherungsbeiträge sollen zukünftig aus allen Einkunftsarten abgeführt werden

Kommentar: also müssen auch Vermieter, Kapitalbesitzer, Aktionäre, Hundezüchter oder Lottogewinner in die Rentenkasse einzahlen? Da werden die Finanzämter und Finanzgerichte viel Arbeit bekommen und die Kapitalflucht wird stark anwachsen, denn Kapital ist ein scheues Reh, das flüchten kann.

Migration

dieBasis steht für ein offenes Deutschland. Menschen anderer Länder sind willkommen, wenn sie hier leben und sich integrieren wollen.

Kommentar: also will die Basis aus Deutschland ein Weltsozialamt mit garantiertem Grundeinkommen machen? Wer soll das bitte schön bezahlen?

Europa

Ziel unserer Europa-Politik ist eine bürgernahe, basisdemokratische, für jedermann transparente Europäische Union. Wir streben weg von der gegenwärtigen Staaten Union, hin zu einer Bürger-Union. Das EU-Parlament muss ein echtes Bürgerparlament der Regionen mit tatsächlichen Entscheidungskompetenzen und eigenem Initiativrecht werden

Kommentar: damit haben sich Nationalstaaten wohl erledigt?

dieBasis setzt sich für ein Europa ein, in dem sich jede Kultur frei und gleichberechtigt entfalten und national, regional und lokal über die Regeln des demokratischen Zusammenlebens entscheiden kann

Kommentar: wirklich jede Kultur? Auch der politische Islam oder die Drogenszene? Was in Deutschland los ist, wenn sich „jede Kultur“ regional entfalten kann, sehen wir in Duisburg – Marxloh oder verschiedenen Berliner Stadtvierteln.

Aussenpolitik / Friedenspolitik

Eine deutsche Beteiligung an internationalen Kriegen ist für dieBasis ausgeschlossen

Kommentar: die Basis will also ohne wenn und aber raus aus der Nato!

Deutschland darf Kriegshandlungen im Ausland nicht unterstützen – auch nicht mittelbar. Daher sind Waffenlieferungen an ausländische Staaten/Organisationen sofort zu stoppen; dieBasis will die Rüstungsindustrie verstaatlichen.

Kommentar: warum brauchen wir überhaupt noch eine Rüstungsindustrie, wenn diese sowieso keine Waffen mehr ins Ausland liefern und Deutschland sich an keinen internationalen Kriege beteiligen darf ?

Steuern und Staatsfinanzen

Wir wollen, dass über die Verwendung von 10 % der Gesamtetats auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene durch Bürgerbeteiligung entschieden wird.

Kommentar: Der Bundestag hat laut Grundgesetz das Budgetrecht, es wird also verfassungsrechtliche Probleme mit dieser Forderung geben, unabhängig davon, dass sich der Bundestag bestimmt nicht mit 2/3 Mehrheit selbst entmachten wird.

Abgaben und Steuern sollen auf jegliches Einkommen und Vermögen in gleicher prozentualer Höhe erhoben werden

Kommentar: was hat das mit Gerechtigkeit zu tun, wenn jegliches Einkommen und Vermögen in gleicher prozentualer Höhe belastet wird?

Geld und Besitz

Wir fordern die Abschaffung von nicht durch Werte gedecktem Geld und ein Verbot der Geldschöpfung aus dem Nichts .

Kommentar: also fordert dieBasis die Euro Abschaffung und die Entmachtung der EZB. Wenn Deutschland aus dem Euro aussteigt ist das Ende der EU besiegelt. Beim Dexit vertritt dieBasis ausnahmsweise mal eine AfD Position.

Geld darf keine Ware sein, sondern ausschließlich ein Zahlungsmittel. Es darf nicht Spekulationsobjekt sein.

Kommentar: Geld ist das allgemein akzeptierte Tauschmittel. Ware wird gegen Geld und Geld gegen Ware getauscht. Geld ist also ein Gut, wie jedes andere Gut. Durch die Kredite wird Geld selbst zur Ware. … Einfach gesagt: Bäckereien handeln mit Brot, Banken handeln mit Geld. Wer behauptet, Geld sei keine Ware hat das Geldsystem nicht verstanden. Wer Spekulationen an den Finanzmärkten verbieten will kann die Börsen gleich schließen, denn er entzieht sämtlichen Großbanken das Geschäftsmodell.

Corona – Krise

Wir fordern die sofortige Aufhebung der „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“, die Beendigung aller Strafverfolgung von Zuwiderhandlungen gegen entsprechende Zwangsmaßnahmen sowie die sofortige Beendigung aller entsprechenden weiteren Planungen gegen die Verbreitung von SARS-Cov-2 und seiner Varianten.

Kommentar: wollen wir wirklich alle Planungen gegen die Verbreitung beenden? Selbst solche, die nach Faktenlage und/ oder wissenschaftlichem Diskurs angemessen wären? z.B. auch den Schutz von Menschen über 70 mit Vorerkrankungen?

Wirtschaft

Die weltweiten Auswirkungen unserer Wirtschaft müssen besonders beachtet werden. Wir wollen eine am Gemeinwohl orientierte Menschheits-Wirtschaft. Dazu setzen wir uns für faire Preise ein sowie für Aufbauhilfen bei sozialen, gerechten und umweltverträglichen Produktionsweisen in aller Welt.

Kommentar: Das hört sich nach Brüderlichkeit á la Rudolf Steiner an. Wer bittet entscheidet, was in einer Marktwirtschaft oder gar in der globalen Welt faire Preise sind? Wieso müssen die weltweiten Auswirkungen unserer Wirtschaft besonders beachtet werden? Der deutsche Anteil an der Weltwirtschaft beträgt 3,4%, der von China 17,4%. Der steigende Anteil Chinas verdient sicher viel mehr Beachtung als der fallende Anteil Deutschlands.

Bauen und Wohnen

die Basis fordert ein Gesetz zur Mietermitbestimmung, beispielsweise über die Art und den Umfang von Modernisierungen.

Kommentar: noch mehr Regulierung und noch weniger Marktwirtschaft.

Die Vermietung von Wohnraum soll künftig nicht mehr der Renditemaximierung dienen.

dieBasis steht für die Förderung von sozialem und ökologischem, der Allgemeinheit dienenden Wohnungsbau ohne Gewinnerzielungsabsicht. Bauqualität ist wichtiger als Wirtschaftlichkeit.

Kommentar: noch mehr Bauvorschriften führen zu noch höheren Mieten.

Verkehr

dieBasis setzt sich für eine sukzessive Verringerung des motorisierten Individualverkehrs ein.

Kommentar: damit wird die Autoindustrie weiter geschwächt und so die Deindustrialisierung Deutschlands bzw. der Abbau von Millionen Arbeitsplätzen gefördert.

Energie

dieBasis will den Ausstieg aus der Kohle- und Atomkraft.

Kommentar: der Ausstieg aus Kohle und Atomkraft ist schon beschlossen. Die Forderung also eigentlich obsolet. Aber: Während Deutschland Atomreaktoren abschaltet planen die USA, China, Russland, Finnland oder die Niederlande neue Reaktoren. China baut z.B. derzeit 17 neue Reaktoren. Auch für Frankreich ist Kernenergie ein unverzichtbarer Bestandteil des Strommix. Deutschland war mal- wie auch bei Verbrennungsmotoren- in Sachen Kernforschung führend und verliert nun auch bei der Entwicklung neuer Nukleartechnologien den Anschluss.

Mein Fazit

Mich hat das Ergebnis der Konsensierung erschrocken. Mir war nicht klar, dass so viele Piraten, Grüne und Linke die Basis geentert haben. Der Unterschied zu den Links-Grünen Altparteien ist marginal. Das was hier konsensiert wurde ist in weiten Teilen purer Sozialismus. Der Staat soll überall eingreifen und man tut so als wachse Geld auf den Bäumen.

Hier sind von Rudolf Steiner inspirierte Weltverbesserer am Werk, die sich überall einmischen und ihre Utopien von einem „Taka-Tuka Land“ gestalten wollen.

Die Zustimmungsraten dieser Umfrage unter 20000 Mitgliedern sprechen Klartext.

Offenbar sind in dieBasis mehrheitlich Menschen eingetreten, die nahe bei den Ökomarxisten sind und lediglich bei Corona oder der Rüstung eine andere Meinung als Anna Lena Baerbock haben. Gesellschaftspolitik, Energiepolitik oder Einwanderungspolitik ist jedenfalls komplett bei den Grünen abgeschrieben.

Beim Thema Corona fordert die Basis eine „umfassende wissenschaftliche Beratung“. Sie sollte sich auch beim Thema Klimaneutralität beraten lassen und nicht den Grünen vertrauen. Die Wissenschaft hat bestätigt, dass die Aufnahme von CO2 durch die Biosphäre seit Jahrzehnten stärker steigt, als die Emissionen. Die Katastrophenszenarien können also ad acta gelegt werden. DieBasis und auch das Bundesverfassungsgericht sollten sich wissenschaftlich beraten lassen, wenn es um die Ziele des Pariser Klimaabkommens geht. Die Energiepolitik dient – genau so wie das bedingungslose Grundeinkommen- den Interessen der Eliten, die auch hinter der Corona Krise stehen.

Die absolute Mehrheit in der Basis hat über Corona hinaus offensichtlich nicht begriffen, dass man mit einem naiven Parteiprogramm weder den Parteienstaat, noch Institutionen wie Amazon, Ebay, Google, Apple oder Blackrock in die basisdemokratische Bahnen leiten kann. Solange man „im System“ bleiben will und das beteuert der Medienbeauftragte David C. Siber immer wieder, wird sich an den Grundübeln unserer Demokratie nichts verändern. Gegenüber dem Bayrischen Rundfunk betont der Basis Sprecher Siber beispielsweise:

„Die Basis würde auch nicht darauf hinarbeiten, das politische System Deutschlands zu ändern. Sie lehne das Parteiensystem nicht ab und stehe „fest, mit beiden Beinen auf dem Grundgesetz“. Zur Parteienlandschaft solle nach seiner Aussage eine basisdemokratische Partei dazukommen. Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/gegner-der-corona-politik-gruenden-parteien,SbooYFp?UTM_Name=Web-Share&UTM_Source=Link&UTM_Medium=Link

Eigentlich muss vor jeder systemischen Konsensierung die Entwicklung eigener Lösungsvorschläge stehen. Dazu bedarf es mehr als nur Google- Wissen, vor allem dann, wenn es um komplexe Sachthemen geht.

Die Konsensierung von Programmpunkten für das Wahlprogramm 2021 der Basis hat klar gezeigt, die junge Basis lebt in einer Traumwelt, wo es unendlich viel Geld und nur gute Menschen gibt.

Sie hat aber auch gezeigt, das die Ökomarxisten, die die Fragen für die Konsensierung ausgewählt haben, über sehr viel Macht verfügen. Und zwar über so viel Macht, dass man die Konsensierung nicht „anstelle eines Wahlprogramms“ verwenden, sondern in die Tonne kloppen sollte.

#dieBasis

DieBasis in Sachsen Anhalt

Am 6.6.21 wählt Sachsen Anhalt, es ist der letzte Test vor der Bundestagswahl, auch für dieBasis.

Ich habe mir die Antworten der Partei dieBasis für den Wahl-O-Mat Sachsen Anhalt 2021 angeschaut, um herauszufinden, für welche Politik der Landesverband steht. Hier meine Erkenntnisse:

Grundrechte:

DieBasis steht neutral zur Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz

Soziale Marktwirtschaft:

Die Basis will mehr Krankenhäuser in öffentlicher Hand, eine feste Quote von Sozialwohnungen für Neubauten, kein Ministerium für Digitalisierung, ÖPNV im Stundentakt für jede Ortschaft. Sie steht für die Schuldenbremse, hat aber keine Meinung zur Übernahme der Schulden von überschuldeten Kommunen durch das Land. Auch der Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften oder dem Bau neuer Autobahnen steht sie neutral gegenüber.

Sozial- Schul- und Familienpolitik:

DieBasis will weiterhin Flüchtlinge aufnehmen und auch Familien ohne deutschen Pass fördern. Sie will Förderschulen statt Inklusion.Sie will ein Zentralabitur. Zum Netzwerk Schule ohne Rassismus hat sie keine Meinung. Pflegenden Angehörigen will sie einen Zuschuss zahlen. Kostenlose Kindertagesstätten und die Abschaffung der Gebühren für ein Zweitstudium. Keine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser.

Energiepolitik:

DieBasis will keinen neuen Windkraftanlagen und dauerhaft kein Strom aus Braunkohle und keine Förderung der Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Flächen. Zur Frage der Klimaneutralität bis 2035 hat sie keine Meinung.

Sonstiges:

Beim Straßenbau soll das Rad dem Auto bevorzugt werden, aber in den Städten nicht mehr Tempo 30 Zonen geben; sie ist gegen den Einsatz synthetischer Pestizide und will den Wolf streng schützen.

Quelle: https://www.wahl-o-mat.de/sachsenanhalt2021/PositionsVergleichSachsenAnhalt2021.pdf

Mein Fazit: Bei der Abschaffung des Verfassungsschutzes hätte ich eigentlich klare Kante erwartet, und bei der Energiepolitik weiß die Partei offensichtlich nicht was sie will.

Die Sozialpolitik der Basis dürfte sehr viel Geld kosten müsste aber noch gegenfinanziert werden und auch die Wirtschaftspolitik lässt Fragen offen ist aber keineswegs ordoliberal. Grundsätzlich will die Basis direkte Demokratie. Der Wähler soll also über die Politik entscheiden.

Pfingsten 21und die Wahrheit über das Corona Virus

Der Heilige Geist ist Pfingsten auf die versammelten Jünger niedergegangen und dieser Tag wird seitdem als Geburtstag der christlichen Kirche gefeiert. An Pfingsten 2021 ist jedoch mehr vom Sterben als von Geburt die Rede.

Ich zitiere: „Der Nobelpreisträger Luc Montagnier hat bestätigt, dass es keine Überlebenschance für Menschen gibt, die irgendeine Form des Impfstoffs erhalten haben. In einem schockierenden Interview erklärte der weltweit führende Virologe unverblümt: „Es gibt keine Hoffnung und keine mögliche Behandlung für diejenigen, die bereits geimpft worden sind. Wir müssen darauf vorbereitet sein, die Leichen zu verbrennen.“ Das wissenschaftliche Genie unterstützte die Behauptungen anderer bedeutender Virologen, nachdem er die Bestandteile des Impfstoffs untersucht hatte. „Sie werden alle an der antikörperabhängigen Verstärkung sterben. Mehr kann nicht gesagt werden.“

Die inzwischen nicht mehr öffentliche Deagel Liste geht für Deutschland bis 2025 von 52 Millionen weniger Einwohnern aus: Deutschland 2019>80 Mio, 2025>28 Mio,➖52 Mio.

Ein ganz schreckliches Szenario, welches man sich nicht vorstellen möchte.

Und die Apartheid ist in Deutschland bereits Realität. Ohne Impfpass oder Test gibt es keinen Zutritt mehr in Baumärkte oder die Gastronomie. Wer nicht getestet oder geimpft ist für den gibt es bald nicht mehr viel zu erleben. Bald wird man ungeimpft vielleicht nicht mehr einkaufen können. Die wollen die RNA-Manipulation voll durchziehen. Dies verkündet sogar unser kleiner Außenminister.

Sollten nach der Corona Diktatur die grün-roten Ökosozialisten ans Ruder kommen, wird sich noch mancher die Merkel zurück wünschen. Energie, Autofahren oder Fliegen, wird dann für den einfachen Bürger unbezahlbar werden. Bargeld oder Gold wird man verbieten und die Bürger dank der fortschreitenden Digitalisierung total überwachen können.

Unbestritten ist das Sterben des Mittelstandes. Prof. Eike Hamer meint dazu: „Durch die Corona-Panik-Maßnahmen der Regierungen wurden aber nicht nur die Geldflut und Schuldenlawine multipliziert, sondern auch – nicht für die Konzerne, sondern für die mittelständische Wirtschaft – ein Lockdown, also ein Wirtschaftsstopp verfügt, welcher mittelständische Branchen wie die Gastronomie, die Hotellerie, den Einzelhandel, Beratungsberufe u.a. stilllegte, ohne Einnahmen ließ und nur dürftig mit staatlichen Hilfen und Darlehen über Wasser hielt. Die allein von Virologen beratene deutsche Regierung hat damit dramatische Wirtschaftsschäden vor allem im Mittelstand verursacht. Etwa eine Million mittelständischer Betriebe werden das ökonomisch irrsinnige Leistungsverbot der Regierung nicht überleben und viele Positionen des angestellten Mittelstandes werden ebenfalls die Corona-Politik nicht überstehen.“ (Quelle: www.goldseiten.de/artikel/495062 )

Gewinner dieser Entwicklung sind die Pharmamafia und globale Konzerne, z.B. Beispiel Amazon, die immer weiter wachsen aber ihre Steuern lieber in einer Oase wie Luxemburg zahlen. Bei Skaleneffekten (englische Bezeichnung Economies of Scale) handelt es sich um Kostenersparnisse, die bei entsprechender Produktionsfunktion aufgrund von konstanten Fixkosten auftreten. Wenn die herausgebrachte Menge sich erhöht, so sinken die Durchschnittskosten der Gesamtkosten bis zur mindestoptimalen technischen Betriebsgröße , sodass die fixen Kosten pro produzierte Einheit immer kleiner werden. So handelt es sich bei den Economies of Scale auch für den Grund einer  Unternehmenskonzentration. Economies of Scale bezeichnet weitgehend die Kostenvorteile von Massenproduktionen und stellt somit eine Grundlage für eine Wettbewerbsstrategie der Kostenführerschaft dar. Es werden die geringsten Kosten aller Wettbewerber angestrebt.

Deshalb bleiben in unserem globalen Wirtschaftssystem die Kleinen auf der Strecke und deshalb braucht das Finanzsystem ständiges Wachstum (BIP, Geldmenge, Schulden etc.)

Aber die Kehrseite lautet: Economy of Scale + Schrumpfung = CRASH

2007/8 wurde der Crash noch abgewendet, doch früher oder später kommt er so sicher wie das Amen in der Kirche, denn jedes ungedeckte „Papiergeldsystem“ (Fiat Money) kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück.

2013, als es um die Eurorettung ging, hörte ich oft, die Bundestagswahl sei die letzte Chance, um den Untergang zu verhindern. 8 Jahre später ist die Eurokrise aus den Schlagzeilen verschwunden und alle reden über die sogenannte Pandemie. Nun heißt es: Die Wahl im September 2021 sei die letzte Chance.

Die von Prof. Mausfeld beschriebene tiefenpsychologische Indoktrination steht dagegen.

Die große Mehrheit der Bevölkerung ist obrigkeitshörig, also impfwillig. Laut einer Umfrage des Robert Koch-Instituts (RKI) wollen sich 73 Prozent auf jeden Fall gegen das Coronavirus impfen lassen, weitere zehn Prozent wollen es eher. Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1147628/umfrage/umfrage-zur-corona-impfbereitschaft-in-deutschland/

Nur 6% wollen sich auf gar keinen Fall „impfen“ lassen. Wobei es hier nicht um eine Impfung sondern ein gentherapeutisches Experment geht. Unter diesen 6% befinden sich auch geschätzte 15000 Mitglieder der jungen Partei dieBasis. Die Systempresse umschreibt diese Gruppe mit Begriffen wie Querdenker, Esoterikern oder gar Verschwörungstheoretikern. Anonleaks sieht sogar in der Basis eine neue Querfront, weil sich bei der Basis Rechte und Linke im Kampf gegen die Corona Diktatur vereint haben.

Wie dem auch sei, aus meiner Sicht hat der Traum vieler Basisdemokraten von 5% + x keine reale Basis. Es gibt in Deutschland 60 Mio Wahlberechtigte. Bei 75% Wahlbeteiligte sind das 45 Mio Wähler; um in den Bundestag einzuziehen braucht es 5% der Wähler , also ca. 2,25 Mio Wähler

Die Basis hat Stand Pfingsten 2021 fast 22000 Mitglieder, wenn alle Mitglieder bei der BTW 2021 dieBasis wählen sind das rund 0,05%, wenn jedes Mitglied 2 weitere Wähler überzeugt sind wir bei 0,15%.

Ähnlich wie die Querdenken Demonstranten bewegen sich auch die „Basisten“ überwiegend in ihrer Blase. Und diese Blase ist relativ überschaubar. Der Weg zu 5% ist noch sehr weit und auch für die Basis gilt: Partei, Programm und Personen müssen zueinander passen.

Da sich die rasante Entwicklung der Basis erst in den letzten 6 Monaten abgespielt hat und es weder konsensierte Inhalte, sprich ein verabschiedetes bundespolitisches Programm zu den Fragen, die den Wähler unter den Nägeln brennen gibt und aufgrund der kurzen Zeit auch nicht geben kann, bleibt der Basis nur übrig, auf Personen zu setzen.

Eigentlich gehört Personenkult aber nicht zur DNA dieser Partei.

Gleichwohl kandidieren Corona kritische Rechtsanwälte, Professoren und Mediziner mit C- Promi Status innerhalb der „Querdenker“ Bewegung wie Füllmich, Fischer, Wodarg, Bakhdi, Reiss, Sönnichsen, Schwab oder Sattelmaier auf vorderen Listenplätze bzw. als Spitzenkandidaten für dieBasis. Also hat sich auch in dieser Partei schnell eine Elite herausgebildet, die ähnlich wie bei den Altparteien den Ton angibt. Als herausgehobenes Beispiel sei Reiner Füllmich genannt. Er besitzt innerhalb der Partei bereits Kultstatus , strahlt Kompetenz aus und beansprucht Autorität. Ohne Füllmich wäre dieBasis nicht da wo sie heute ist.

Apropo heute. Soeben habe ich in einem Livestream aus Berlin ein Statement von Artur Helios, einem unermüdlichen Aktivisten (Der Mann mit dem Koffer) und ein Gründungsmitglied der Basis gehört. Er meinte, Wahlen würden – wie allseits bekannt – nichts verändern. Er läuft heute „für Frieden, Freiheit und Demokratie“ quer durch den Berliner Tiergarten und ruft zum Widerstand gem. Art 20 (4) GG auf. Jede einzelne Veranstaltung, die für heute angemeldet wurde, sei verboten worden. (Ausnahme: Antifa). Dieser unermüdliche Widerstandskämpfer wird seit einem Jahr diffamiert und sogar von seiner eigenen Partei in die „rechte Ecke“ gestellt. Und ich befürchte, er wird, so wie auch Reiner Füllmich und Viviane Fischer verstärkt in das Visier des Verfassungsschutzes geraten.

Leider muss nach nunmehr über einem Jahr Aufklärung, vor allem durch den Corona Ausschuss und einer Unzahl von Demonstrationen festgestellt werden, dass eine obrigkeitshörige ¾ Mehrheit des Volkes nicht erreicht werden konnte. Deshalb liegt Artur Helios richtig, die Wahlen im September werden nichts verändern. Es genügt, sich dieses 15 minütige Video eines Jesuiten anzuschauen, um zu wissen, was Sache ist: https://youtu.be/_LxYE5NxGks

Was wir seit 2020 erleben ist eine geplante Entvölkerungsagenda. Und der Jesuit prophezeit: das nächste Virus wird kommen und es wird schlimmer als Covid sein.

Ihnen alle schöne Pfingsttage, auch wenn die Klimaerwärmung sich noch nicht eingestellt hat.

NRW Landesliste der Basis

Mein Kommentar zur Aufstellungsversammlung in Hagen

#dieBasis in NRW hat heute ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt:

Die ersten Plätze belegen:

1. Dirk Sattelmaier Köln

2. Karina Reiss (Kiel)

3. Sucharit Bhakdi (Kiel)

4. Martin Schwab (OWL)

5. Sandra Frölingsdorf (OWL)

6. Ellèn Hölzer (RSK)

7. Gregor Berneiser (Bonn)

8. Enrico Haberkorn (OWL)

9. Nathalia Sanchez-Friedrich (RSK)

10.Michael Aggelidis (Bonn)

Über die Liste bzw. Zweitstimme werden 299 Sitze zzgl. Überhangmandate vergeben, dazu kommen 299 Direktmandate. Mit Direktmandaten kann dieBasis nicht rechnen, sie muss wohl die fragwürdige 5% Hürde überspringen, will sie in den Bundestag einziehen. Gehen wir mal von max. 720 Bundestagsabgeordneten aus, dann ergeben sich bei 5, x % 36 bis 40 Abgeordnete für die mögliche Fraktion der Basis. Davon kann NRW aufgrund des Anteils der Wähler mit 20% rechnen, also haben 8 bis max. 10 Listenkandidaten eine wenn auf sehr geringe Chance. Sehr gering, weil nach den derzeitigen Umfragen keine der sonstigen Parteien auch nur in die Nähe der 5% kommt. Bei der letzten Bundestagswahl in 2017 haben die „Sonstigen“ zusammen 5% erzielt. Selbst wenn es jetzt 7% oder 8% werden, sind die Chancen für eine von weit über 10 „sonstigen“ Parteien sehr überschaubar. Realistisch betrachtet wäre deshalb ein Ergebnis zwischen 1 und 3% für die Basis ein großer Erfolg.

Entscheidend für den Wahlerfolg einer Partei neben einer hinreichenden Bekanntheit sind Personen und Inhalte. Inhalte bzw. ein verabschiedetes Wahlprogramm gibt es noch nicht.

Bei den Personen dominieren definitiv auch in NRW die Kritiker der Corona Maßnahmen. Auf den ersten 10 Plätzen stehen 3 bekannte Juristen (RA Sattelmaier / Prof. Schwab/ RA Aggelidis) und 2 Mediziner ( Das Ehepaar Prof, Reiss/ Prof. Bhakdi).

Regional sieht es so aus, dass dieBasis in NRW mit 2 prominenten „Querdenkern“ aus Kiel auf Stimmenfang geht. Daneben haben es 5 Kandidaten aus dem Regierungsbezirk Köln ( K/ RSK/BN) und 3 Kandidaten aus dem Regierungsbezirk Arnsberg bzw. dem Gebietsverband Ostwestfalen-Lippe auf einen chancenreichen Platz geschafft.

Die Bezirke Arnsberg, Münster, Düsseldorf sowie der Niederrhein, das Bergische, das Sauerland, das Ruhrgebiet, das Märkische oder der Großraum Dortmund werden wohl nicht in einer möglichen Fraktion vertreten sein.

Dafür haben es 3 Mitglieder des Landesvorstandes unter die ersten 9 geschafft.

Machtbegrenzung muss der Landesverband wohl noch üben.

Wie im Vorfeld und am Rande der Aufstellungsversammlung zu erfahren war, gibt es unter dem Az 231 C 106/2021 eine Anfechtungsklage vor dem Amtsgericht Düsseldorf gegen den Landesvorstand. Hintergrund ist, dass der Landesvorstand nicht gewählt, sondern konsensiert wurde. Abstimmungen im Rahmen von Wahlvorgängen sind jedoch laut einer Mitteilung des Bundeswahlleiters als Beschlüsse i.S.d. §15 Abs. 1 PartG einzuordnen. Neben der 5% Hürde gibt es also auch noch rechtliche Hürden, die überwunden werden müssen, bevor dieBasis in den Bundestag einziehen kann.

Zur Machtbegrenzung bzw. den 4 Säulen der Partei gehört für mich auch Transparenz und Offenheit gegenüber den Mitgliedern. Deshalb würde ich es begrüßen, wenn die Basis in NRW über die Anfechtung und die damit verbundenen Risiken informiert würde.

#dieBasis #bhakdi

Die Basisdemokratie lebt in NRW

Soeben erreicht mich dieser Antrag aus dem Landesverband dieBasis NRW. Zu den Erstunterzeichnern gehören Gründungsmitglieder, Kreis- sowie Stadtverbandsvorstände aus NRW:

„Demokratie leben in NRW – Antrag an den Bundesvorstand dieBasis

Wir sind alle angetreten für eine bessere Politik. Als der Landesverband mit den meisten Einwohnern bzw. Wahlberechtigten beobachten wir mit großer Sorge die aktuelle Entwicklung in NRW. Weder die eingereichte Klage bezüglich der nicht ordnungsgemäßen Wahl unseres Landesvorstands wird kommuniziert, noch wurde die laut NRW-Satzung spätestens Ende Januar notwendige Bewertung des Landesvorstandes durchgeführt.

Es gibt zu keinem Thema Konsensierungen, eine Beteiligung auf Landesebene ist fast nicht möglich. Stattdessen wird von wenigen NRW Vorständen streng durch regiert. Während „von oben“ durch einfaches Aberkennen Gründungen wiederholt werden mussten, streng nach Vorgaben, wird auf den Vorwurf der Rechtmäßigkeit des Landesvorstands mit Ignorieren reagiert. Es gibt bei Kreisgründungen keinerlei Konsensierung, nicht einmal in dem Bereich des Erlaubten wie z. B. Satzungsfragen.

Während es an der Kritikfähigkeit der Arbeit des Landesvorstands komplett fehlt, werden unter fragwürdigen Gründen Mitglieder ausgeschlossen und diskriminiert.

Wir sind als Partei angetreten, um für alle unsere Mitglieder einzustehen. Durch den fehlenden Diskurs sehen wir unsere basisdemokratische Zukunft als Landesverband gefährdet.

Vor allem aber muss die Rechtmäßigkeit unserer im Anschluss gegründeten Kreisverbände und aktuell die der durchgeführten Aufstellungsversammlungen, auf Wahlkreis- und Landesebene, dringend auf ordnungsgemäße Grundlagen gestellt werden. Ein Schreiben des Büros des Bundeswahlleiters lässt hier erhebliche Zweifel aufkommen und nötigt zu dringendem Handeln.

Bei der für den 1. und 2. Mai 2021 in Hagen geplanten Landesaufstellungsversammlung fehlt die dringend benötigte Transparenz. Darüber hinaus erfolgte die Planung unter Ausschluss bewährter, auch kritischer und erfahrener Mitglieder. Die Organisatoren haben sich im Vergleich zu erheblich günstigeren und technisch besser ausgestatteten Veranstaltungsorten für einen Ort entschieden, der in der Wahl nicht begründet werden kann.

Ein Schreiben aus der AG Basisdemokratie, der aktuelle Rücktritt von drei Vorstandsmitgliedern in Hamburg, weiteren Rücktritte in der Vergangenheit in verschiedenen Bundesländern zeigt deutlich, wie schwer es ist, Basisdemokratie zu leben. Landesverbände wie Bayern und Berlin leben dagegen vor, dass es geht.

Daher beantragen wir dringend die Fehler bei der Wahl des Gründungsvorstands in NRW zu heilen, mit der notwendigen Konsequenz der schnellstmöglichen Neuwahl des NRW Landesvorstandes, bis dahin jedoch das Einsetzen eines Notvorstands, analog zu § 29 BGB, um die bevorstehenden Aufstellungsversammlungen und vor allem die Teilnahme an der Bundestagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland nicht zu gefährden.

Nach Paragraph 26, Absatz 2 und 3 der Bundessatzung hat der Gründungsvorstand des Landesverbands NRW weiterhin schwerwiegend gegen die Grundsätze unserer Partei verstoßen und muss – unabhängig von der Frage, ob seine Wahl wegen eines Verstoßes gegen §15 des Parteiengesetzes nichtig ist – von seinem Amt durch eine kurzfristige Neuwahl enthoben werden.“

Was bedeutet der neue CDU Vorsitzende Laschet für die Bundestagswahl?

Merkel hat die CDU nach links geführt in Richtung Sozialismus, so wie sie es in der DDR gelernt hat. Ihre einzige Konstante war das Festhalten an der Macht. Laschet ist ein Zögling von Merkel. Mit ihm wird die Politik der Beliebigkeit fortgesetzt werden. Wohlfühlpolitik, Symbolpolitik oder Anbiederung sind seine Stärken. In NRW tanzt er sogar mit rechtsextremen, grauen Wölfen, deren Existenz er in der CDU vertuscht. Als CDU-Vorsitzender wird er wohl kaum gegen Erdogans wachsenden Einfluss und den politischen Islam kämpfen.

Unter Laschet wird die CDU weitere konservative Wähler verlieren. Das Vakuum zwischen CDU und der einzigen echten Oppositionspartei im Bundestag wird größer werden.

Links von der CDU drängeln sich SPD, Grüne und Linke. Eine Mehrheit für Rot-Rot Grün ist allerdings nicht in Sicht. Für Schwarz-Gelb wird es kaum reichen und die Groko hat so gut wie fertig. Bleibt also als wahrscheinlichstes Ergebnis der BTW nur Schwarz-Grün oder Jamaika (Schwarz-Gelb- Grün) . So gesehen ist die Bundestagswahl, wenn sie überhaupt stattfindet, so gut wie gelaufen.

Aber wer wird Kanzler? Seit dem Wochenende hat Laschet die besten Karten. Merz ist Vergangenheit und das Habeck Kanzler kann glaubt ausser Baerbock nur eine Minderheit. Der Einzige, der genug Eier in der Hose hat, um Laschet die Kanzlerkandidatur weg zu nehmen, ist Söder. Persönlich gehe ich jedoch davon aus, dass Söder den immer wieder bekräftigten Anspruch der CSU den CDU/CSU Kanzlerkandidaten zu stellen, aufgeben wird. Er hat sich zu sehr bei den Grünen angebiedert, taugt damit nicht mehr zum Einbinden der konservativen CDU-Mitglieder.

Allerdings war Laschet noch nicht bei den Bilderbergern eingeladen, aber das kann ja noch kommen.

Im September werden die Auswirkungen des Lockdowns so schlimm sein, dass es viele Wähler nach der rettenden Hand des Vater Staates betteln werden. Rufe nach „Vermögenssteuer“ und „Enteignung“ usw. werden aufkommen. Die Kollateralschäden der Plandemie haben das Potential, dafür zu sorgen, dass es für SPD, Grüne und Linke ganz knapp reichen könnte und Robert Habeck doch Kanzler wird. In dem Fall werde ich auswandern.

Da stelle ich mit lieber folgendes Ergebnis vor:

– die CDU verliert mit Laschet als Kanzler 5-7 Prozent und landet bei 30%

– die SPD fällt auf 14 %

– die FDP bleibt bei 6%, die Linke bei 8% und die AFD erhält 10%

– die Grünen steigen auf 20%

Zusammen reicht das dann für Schwarz-Grün unter Laschet, aber für die „Sonstigen“ bleiben 12% übrig. Das ist eine Riesen Chance für dieBasis. Sie könnte auch Anhieb die 5% Hürde nehmen und vielleicht sogar 7-8% erzielen.

Was muss sie dafür tun? Zunächst einmal muss sie sich auf ihre Kernkompetenz konzentrieren und das ist direkte Demokratie. Laut einer repräsentativen Umfrage für die Bundesregierung wollen mehr als zwei Drittel der Menschen endlich die Basisdemokratie:

„Wenn die Bürger die Wahl hätten zwischen der parlamentarischen Demokratie, bei der die gewählten Abgeordneten Entscheidungen treffen und Gesetze beschließen und direkter Demokratie, bei der die Bürger in Sachfragen durch Volksabstimmungen entscheiden könnten, würden sich nur 25% für die parlamentarische Demokratie, aber 68% für eine direkte Demokratie entscheiden. Eine Mischform können sich spontan 6% vorstellen.“

Selbstverständlich muss dieBasis auch das Vakuum zwischen CDU und AfD füllen. Sie darf aus meiner Sicht nicht versuchen, grüner als die Grünen oder sozialistischer als die SPD zu sein, sondern sie muss eine Vision für Deutschland entwickeln und kommunizieren, die den Wähler anspricht, der von dem Regime Merkel, ihrem Gesundheitsministers und den Staatsmedien vergrault wurde.

Die Stichpunkte liegen auf dem Tisch: Volksentscheide, Direktwahlen dazu Föderalismus und viel mehr Subsidiarität. Selbstverständlich auch Freiheit, Frieden und Demokratie. Keine Oligarchie sondern Basisdemokratie. Kurzum eine Politik für einfache Menschen und nicht für eine Elite. Vor allem für Familien, Alleinerziehende, Rentner, Arbeitnehmer, Mittelstand und kleine Unternehmer. Der Protest gegen die Corona Kampagne (Lügen, Angst, Übertreibungen, gleichgeschaltete Medien…) ist selbstverständlich ein „must be“, um den links-grünen Parteien Stimmen zu nehmen..

Wenn die junge basisdemokratische Partei diese Merkmale ihrer DNA in den kommenden Monaten sichtbar macht, dann wird dieBasis sehr viele Stimmen aus der Basis für die Basis gewinnen.

Basisdemokratie jetzt!

Persönlich erlebe ich aktuell eine starke Einengung des politischen Debatten Raumes und in Folge davon meiner Freiheit und meiner Grundrechte.

Die gewählten Politiker haben keinen Plan, aber trotzdem kleben sie an den Stühlen, die ihnen Macht verleihen. Der Parteienstaat sichert ihnen Privilegien und Versorgung. Ohne Macht, würden viele ihre Futtertröge verlieren.

Was wollen wir Wähler? Wollen wir nicht die besten Lösungen für unsere Probleme? Glauben wir noch ernsthaft, dass Politiker, Regierungen oder vom Staat alimentierte Wissenschaftler die besten Lösungen für uns finden wollen?

Demokratie heisst Macht auf Zeit. Politiker werden von einer Mehrheit der Bürger gewählt. Gewählt wird, wer die beste Zukunft verspricht. So funktioniert unsere „Fassaden-Demokratie“ .

Wer als Unternehmer Leistungen verspricht, muss diese nach einem Vertragsabschluss liefert und haftet für entstandenen Schaden. Unproduktive Unternehmen verschwinden vom Markt. Führungskräfte in der sogenannten „freien Wirtschaft“ stehen deshalb stets unter Druck.

Umgekehrt kennen weder Regierungen noch Behörden solche Probleme. Sie bekommen ihr Geld, beispielsweise die Staatsmedien, unter Strafandrohung und Zwang. Das macht satt, zufrieden und erstickt – früher oder später jede- Innovationsfähigkeit. Der Wettbewerb in der Demokratie funktioniert eigentlich nicht, denn Parteien bekämpfen sich mit Versprechen, die sie nach der Wahl nicht einlösen müssen. Eine Ausrede , wie der Koalitionspartner hat nicht mitgemacht, lässt sich leicht finden.

Es ist auch einfach, eine neue Partei zu gründen. Jede neue Partei will natürlich bei dem Wettbewerb mitmachen und beispielsweise eine demokratische Zukunft mit Wohlstand und Sicherheit versprechen. Und sie kann auch hemmungslos die Altparteien kritisieren, denn sie wird ja nicht so schnell in Regierungsverantwortung kommen. Deshalb können die regierenden Parteien nicht beweisen, dass die neuen Parteien unhaltbare Dinge versprechen. Was ist für eine Altpartei wichtiger als das Regieren zum Wohle des Volkes? Natürlich die eigene Wiederwahl.

Im Wahljahr bedient man sich einer professionellen Agentur und diese plant nur positive Botschaften zu kommunizieren. Schwierigkeiten werden aus dem öffentlichen Diskurs möglichst herausgehalten. Stattdessen werden positiv formulierte Slogans unter die Leute gebracht. Ein bekanntes Beispiel ist das Zitat von Angela Merkel: „wir schaffen das“.

Gewinnt eine neue Partei an Wählergunst, müssen die Altparteien handeln. Das einfachste ist, den neuen Mitbewerber als rechts- oder linksradikal zu diffamieren. Weiterhin ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz hilfreich.

Die Parteien machen Wahlkampf, der Wähler gibt seine Stimme der Partei, die ihm beste Zukunft verspricht und so sollte das Land auch guten Zukunft entgegensteuern. Könnte man denken, ist aber nicht so, denn die real existierende Demokratie liefert schlechte Ergebnisse ab. Deshalb müssen wir darüber reden, wie wir diese Art von Demokratie nicht ändern können.

Was würden Sie machen, wenn sie als Bundeskanzler wüssten, dass unser Rentensystem nicht mehr lange so wie es jetzt konstruiert ist, funktioniert? Als ein ehrlicher Menschen würden sie den Wählern die Probleme erklären. Aber das könnte ihre Wiederwahl gefährden, deshalb es gibt keine ehrlichen Politiker mehr.

In Bezug auf die Frage wie komme ich an die Macht und wie bleibe ich an der Macht, agieren unsere Politiker schlau, sonst kommen oder bleiben sie eben nicht an der Macht. Das ist die einzige Schlauheit, die Politiker haben müssen. Fachliche oder soziale Kompetenz oder ein achtsamer Umgang mit den Menschen wird nicht gebraucht und ist für eine „Wiederwahl“ nicht förderlich.

Warum haben unsere Gründungsväter den besonderen Schutz im Artikel 1 des Grundgesetzes festgelegt? „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ Weil die Würde der Menschen offensichtlich in der Vergangenheit nicht immer geachtet wurde. Heute ist es die Würde der Pandemie-Leugner. Stets findet sich ein Gruppe, deren Diskriminierung den Eliten Vorteile bringt. Und dann wird es auch gemacht. Egal ob von Nazis oder „Fassaden“ Demokraten. Die Würde von Untertanen zählt nur, wenn sie die Regierung stützen.

Spätestens seit Merkel werden Entscheidungen in Hinterzimmer getroffen und dann nur noch verkündet. Wir erleben das in der aktuellen Corona Krise ständig. Maßnahmen wie Lockdown oder Maskenpflicht werden verkündet und niemand weiß, wie diese Entscheidungen zustanden kamen und aufgrund welcher Fakten. Entscheidungen können deshalb inhaltlich nicht nachvollzogen oder von einem Gericht auf ihre Rechtswirksamkeit hin geprüft werden. Viele Wähler verlieren so den Schutz ihrer Existenz und/oder ihrer Würde.

Grundrechte werden eingeschränkt, damit auch wir als Volk, von dem „alle Staatsgewalt ausgeht“ nicht mehr als letzte Instanz gegen die Regierungswillkür vorgehen können. Diese Art von Demokratie ist eine schlecht konstruierte Demokratie.Sie wird manipuliert, ohne dass es eingebaute Kontrollen gibt, die helfen könnten dies zu verhindern.

Eine Demokratie, die nur mit guten Politikern funktioniert, ist nicht viel wert. Korrupte Politiker unterdrücken Meinungen mit Diffamierungen oder durch das Verbot von Versammlungen. Die parlamentarischen Kontrollen versagen in der aktuellen Krise völlig. Die repräsentative Demokratie wurden so konstruiert, dass die Parteien sich selbst kontrollieren. Dazu kommt, dass die Parteien von Personen kontrolliert werden, die sie selbst auswählen dürfen. So z.B. bei den Gerichten oder den öffentlich-rechtlichen Medien.

Die wichtigsten Organe der Demokratie, können den wichtigsten Wert, der in Artikel 1, unseres Grundgesetzes über allem steht,nämiich die Würde des Menschen, einfach missachten oder nur dort anwenden, wo es ihnen in den parteipolitischen Kram passt. Solch ein Herrschaftssystem, das so schlecht funktioniert, ist für die betroffenen Bürger eine Enttäuschung und ein großes Unglück. Dieses System schützt uns Bürger nicht , wenn wir den Schutz nötig haben. Unsere Regierung muss nur einen halbwegs plausiblen Grund vortäuschen und schon sind die wichtigsten Grundwerte nichts mehr wert. So eine Demokratie ist wertlos.

Diese „Fassaden“ Demokratie muss durch ein besseres System ersetzt werden. Und wer jetzt glaubt das geht nicht, weil die Altparteien uns das immer haben erzählen lassen, der sollte sich selbst Gedanken machen.

Jeder ist aufgefordert, eigene Vorschläge beizutragen. Ein (angeblich) vom Volk legitimiertes Herrschaftssystem, das offensichtlich nur dann funktioniert, wenn das Personal dem Volk wohlgesonnen ist, das muss verändert werden, denn unsere Freiheit hängt davon ab.

Natürlich muss die Ablösung friedlich und demokratisch erfolgen, aber sie muss sein. Das wird jeder einsehen. Wir müssen uns nur auf ein System einigen, dass besser funktionieren kann. Unmöglich wird das nicht sein, wenn sich 50 Millionen Menschen an die Arbeit machen.

Politiker belügen uns, um an der Macht zu bleiben. Als naiver junger Mensch dachte ich, genau das würden sie niemals tun. Ich dachte, demokratische Entscheidungen würden stets nach einem ergebnisoffenen, evidanzbasiertem Diskurs getroffen. Ich habe mich geirrt und muss nun unter einer Maske leiden.

Hier frage ich, warum werden mündige Bürger nicht mit der Wahrheit konfrontiert. Man informiert uns nur über das, was wir dummes Volk nach Meinung der Eliten wissen sollen. Wir sollen nicht selber denken, denn das erledigt die Politik für uns.

Nehmen wir das aktuellste Thema: Impfungen können schwere Nebenwirkungen haben und diese können durchaus erst Jahre nach der Impfung sichtbar werden. Deshalb ist die Zulassung neuer genbasierter Impfstoffe in kürzester Zeit keine wissenschaftliche Leistung, sondern ein potentielles Verbrechen. Die Figuren, die so was organisieren, müssen gestoppt werden. Wir müssen unser System ändern und zwar schnell, sonst werden wir es alle teuer bezahlen müssen. Jeder ist aufgefordert dabei mitzuhelfen.

Wir brauchen Basisdemokratie! Wer keine Knechtschaft haben will, darf keiner Obrigkeit gehorchen! Obrigkeit gibt es nur dann, wenn die Untertanen diese gewähren lassen. Warum lassen wir die Eliten gewähren? Warum geben wir ihnen so viel Macht über uns?

Das Prinzip der Mächtigen lautet „teile und herrsche“. Die Herrschenden den Einzelnen leicht bekämpfen. Mit ihrer nur auf Zeit verliehenen Macht haben sie zwar alle Fäden in der Hand, aber wenn wir zusammenstehen und ihnen erklären, ihre Selbstermächtigung sei Unrecht, dann bricht ihr Herrschaftssystem zusammen. Unsere freiheitlich, demokratische Demokratie ist so ausgestaltet, dass Parteien als legale, aber korrupte Vereine zusammen mit ihren Freunden alle Vorteile und die normale Bevölkerung die Lasten zu tragen haben. Das einfache Volk ist zum Arbeiten gezwungen, die Umwelt wird ausgeplündert und profitieren tun überwiegend die verfilzten Parteien und die dahinter stehenden Eliten.

Erst wenn wir Basisdemokraten wirklich Zugriff auf die Strukturen des Parteienstaates haben, können wir „finale“ Konzepte zur Überführung der Fassaden-in eine Basisdemokratie entwickeln. Unsere real existierende Demokratie ist eigentlich nur die Simulation eines perfekten Verbrechens. Dies muss beendet werden.

Wir stehen noch am Anfang

Es ist Ostern und Ostern ist das Fest der Auferstehung. Die Christen feiern den Sieg von Jesus über den Tod. Die 40 tägige Fastenzeit ist vorbei. Die Ostereier sind Symbole der Fruchtbarkeit. Soviel zu unserer christlichen Leitkultur. Doch Ostern 2020 ist anders. Es sieht so aus, als ob das Virus, welches uns kein Hase, sondern wahrscheinlich eine Fledermaus gebracht hat, den Sieg über unser bisheriges Leben in Freiheit und Wohlstand errungen hat.

Vor Corona hat unsere Regierung noch das Weltklima retten wollen und heute kann sie noch nicht einmal einfache Atemschutzmasken beschaffen. Angeblich soll es im nächsten Jahr einen Impfstoff gegen #Covid19 geben, aber laut einem Mediziner hat es bisher noch nie eine Impfung gegen Coronaviren gegeben, warum soll es also jetzt gelingen? In internationalen Fachzeitschriften, im U.S. National Library of Medicine oder in einer Forschungsarbeit aus 2016 lagen alle wichtigen Daten zu dieser Pandemie vor. Ihr Ausbruch wurde der WHO am 31.12.2019 gemeldet und Taiwan hat zum Beispiel schnell gehandelt und 124 Massnahmen durchgeführt und publiziert, um einen „Lockdown“ der Wirtschaft zu verhindern. Im gleichen Zeitraum hat unser Gesundheitsminister mit seinen 800 Mitarbeitern und dem RKI das Virus verharmlost und andere der Panikmache beschuldigt. Er hat weder Schutzausrüstung beschafft, noch Grenzen geschlossen oder die aus dem österreichischen Ischgl zurückkehrenden Urlauber in Quarantäne geschickt. Trotzdem hat er an Beliebtheit beim Volk zugenommen. Das verstehe ich nicht und es macht mir Sorgen.

Gleichzeitig werden wir von den Medien täglich mit Daten über Infizierte zugemüllt, die aber weder belastbar sind, noch die Wirklichkeit abbilden. Die Corona Tests der Gesundheitsämter sind nicht valide. Die Wissenschaftler stochern im Trüben. Die Politiker steuern das Land wie in einem Blindflug. Wenn sie ehrlich wären, würden sie uns sagen:

– Es gibt noch keine breit anwendbare,definierte Therapie gegen diese Epedemie

– Wann es jemals einen Impfstoff gibt ist unklar und auch wie lange uns das Virus noch begleitet.

– Ob nach einer durchgemachten Infektion eine Immunität vorliegt ist ebenfalls unbekannt.

Eigentlich gibt es mehr offene, als beantwortete Fragen. Wenn die Politiker, die uns an Ostern wieder mit salbungsvollen Durchhalteparolen beglückten, nicht verunsichern wollten, würden sie Klartext reden und der lautet: Ein rettendes Ufer ist nicht in Sicht und der Lockdown ist eine wenig effektive Medizin mit schwersten Nebenwirkungen. Nach der Coronakrise kommt die Wirtschaftskrise und dann die Insolvenzkrise. Nicht nur privaten Haushalten und vielen Unternehmen wird das Geld ausgehen, sondern auch unseren Städten und Gemeinden. Das viele Geld, dass der Staat mit Hilfe der Zentralbanken in die Gesellschaft pumpt, wird auf ein knappes Angebot an Gütern und Dienstleistungen treffen und das bedeutet steigende Preise.

Wer nach diesen Zeilen immer noch meint, Corona sei nicht schlimmer als die jährliche Grippe und es sei auch nicht schlimm, wenn ein vorerkrankter 85 jähriger Kettenraucher mit Corona ein paar Tage früher stirbt, der hat den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden.

Die Wahrheit ist: sobald wir den Lockdown wieder beenden kommt die nächste Infektionswelle.

Und sollte irgendwann ein halbgarer, experimenteller Impfstoff auf den Markt kommen, heisst das noch lange nicht, dass wir alle gerettet sind. Dann werden die Kranken und Toten halt einem mutierten Corona Virus in die Schuhe geschoben.

Meine Erkenntnis aus einer mehrwöchigen Beschäftigung mit dem Thema ist klar: wir stehen noch ganz am Anfang dieser größten Krise seit dem letzten Weltkrieg.