Basisdemokratie jetzt!

Persönlich erlebe ich aktuell eine starke Einengung des politischen Debatten Raumes und in Folge davon meiner Freiheit und meiner Grundrechte.

Die gewählten Politiker haben keinen Plan, aber trotzdem kleben sie an den Stühlen, die ihnen Macht verleihen. Der Parteienstaat sichert ihnen Privilegien und Versorgung. Ohne Macht, würden viele ihre Futtertröge verlieren.

Was wollen wir Wähler? Wollen wir nicht die besten Lösungen für unsere Probleme? Glauben wir noch ernsthaft, dass Politiker, Regierungen oder vom Staat alimentierte Wissenschaftler die besten Lösungen für uns finden wollen?

Demokratie heisst Macht auf Zeit. Politiker werden von einer Mehrheit der Bürger gewählt. Gewählt wird, wer die beste Zukunft verspricht. So funktioniert unsere „Fassaden-Demokratie“ .

Wer als Unternehmer Leistungen verspricht, muss diese nach einem Vertragsabschluss liefert und haftet für entstandenen Schaden. Unproduktive Unternehmen verschwinden vom Markt. Führungskräfte in der sogenannten „freien Wirtschaft“ stehen deshalb stets unter Druck.

Umgekehrt kennen weder Regierungen noch Behörden solche Probleme. Sie bekommen ihr Geld, beispielsweise die Staatsmedien, unter Strafandrohung und Zwang. Das macht satt, zufrieden und erstickt – früher oder später jede- Innovationsfähigkeit. Der Wettbewerb in der Demokratie funktioniert eigentlich nicht, denn Parteien bekämpfen sich mit Versprechen, die sie nach der Wahl nicht einlösen müssen. Eine Ausrede , wie der Koalitionspartner hat nicht mitgemacht, lässt sich leicht finden.

Es ist auch einfach, eine neue Partei zu gründen. Jede neue Partei will natürlich bei dem Wettbewerb mitmachen und beispielsweise eine demokratische Zukunft mit Wohlstand und Sicherheit versprechen. Und sie kann auch hemmungslos die Altparteien kritisieren, denn sie wird ja nicht so schnell in Regierungsverantwortung kommen. Deshalb können die regierenden Parteien nicht beweisen, dass die neuen Parteien unhaltbare Dinge versprechen. Was ist für eine Altpartei wichtiger als das Regieren zum Wohle des Volkes? Natürlich die eigene Wiederwahl.

Im Wahljahr bedient man sich einer professionellen Agentur und diese plant nur positive Botschaften zu kommunizieren. Schwierigkeiten werden aus dem öffentlichen Diskurs möglichst herausgehalten. Stattdessen werden positiv formulierte Slogans unter die Leute gebracht. Ein bekanntes Beispiel ist das Zitat von Angela Merkel: „wir schaffen das“.

Gewinnt eine neue Partei an Wählergunst, müssen die Altparteien handeln. Das einfachste ist, den neuen Mitbewerber als rechts- oder linksradikal zu diffamieren. Weiterhin ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz hilfreich.

Die Parteien machen Wahlkampf, der Wähler gibt seine Stimme der Partei, die ihm beste Zukunft verspricht und so sollte das Land auch guten Zukunft entgegensteuern. Könnte man denken, ist aber nicht so, denn die real existierende Demokratie liefert schlechte Ergebnisse ab. Deshalb müssen wir darüber reden, wie wir diese Art von Demokratie nicht ändern können.

Was würden Sie machen, wenn sie als Bundeskanzler wüssten, dass unser Rentensystem nicht mehr lange so wie es jetzt konstruiert ist, funktioniert? Als ein ehrlicher Menschen würden sie den Wählern die Probleme erklären. Aber das könnte ihre Wiederwahl gefährden, deshalb es gibt keine ehrlichen Politiker mehr.

In Bezug auf die Frage wie komme ich an die Macht und wie bleibe ich an der Macht, agieren unsere Politiker schlau, sonst kommen oder bleiben sie eben nicht an der Macht. Das ist die einzige Schlauheit, die Politiker haben müssen. Fachliche oder soziale Kompetenz oder ein achtsamer Umgang mit den Menschen wird nicht gebraucht und ist für eine „Wiederwahl“ nicht förderlich.

Warum haben unsere Gründungsväter den besonderen Schutz im Artikel 1 des Grundgesetzes festgelegt? „Die Würde des Menschen ist unantastbar?“ Weil die Würde der Menschen offensichtlich in der Vergangenheit nicht immer geachtet wurde. Heute ist es die Würde der Pandemie-Leugner. Stets findet sich ein Gruppe, deren Diskriminierung den Eliten Vorteile bringt. Und dann wird es auch gemacht. Egal ob von Nazis oder „Fassaden“ Demokraten. Die Würde von Untertanen zählt nur, wenn sie die Regierung stützen.

Spätestens seit Merkel werden Entscheidungen in Hinterzimmer getroffen und dann nur noch verkündet. Wir erleben das in der aktuellen Corona Krise ständig. Maßnahmen wie Lockdown oder Maskenpflicht werden verkündet und niemand weiß, wie diese Entscheidungen zustanden kamen und aufgrund welcher Fakten. Entscheidungen können deshalb inhaltlich nicht nachvollzogen oder von einem Gericht auf ihre Rechtswirksamkeit hin geprüft werden. Viele Wähler verlieren so den Schutz ihrer Existenz und/oder ihrer Würde.

Grundrechte werden eingeschränkt, damit auch wir als Volk, von dem „alle Staatsgewalt ausgeht“ nicht mehr als letzte Instanz gegen die Regierungswillkür vorgehen können. Diese Art von Demokratie ist eine schlecht konstruierte Demokratie.Sie wird manipuliert, ohne dass es eingebaute Kontrollen gibt, die helfen könnten dies zu verhindern.

Eine Demokratie, die nur mit guten Politikern funktioniert, ist nicht viel wert. Korrupte Politiker unterdrücken Meinungen mit Diffamierungen oder durch das Verbot von Versammlungen. Die parlamentarischen Kontrollen versagen in der aktuellen Krise völlig. Die repräsentative Demokratie wurden so konstruiert, dass die Parteien sich selbst kontrollieren. Dazu kommt, dass die Parteien von Personen kontrolliert werden, die sie selbst auswählen dürfen. So z.B. bei den Gerichten oder den öffentlich-rechtlichen Medien.

Die wichtigsten Organe der Demokratie, können den wichtigsten Wert, der in Artikel 1, unseres Grundgesetzes über allem steht,nämiich die Würde des Menschen, einfach missachten oder nur dort anwenden, wo es ihnen in den parteipolitischen Kram passt. Solch ein Herrschaftssystem, das so schlecht funktioniert, ist für die betroffenen Bürger eine Enttäuschung und ein großes Unglück. Dieses System schützt uns Bürger nicht , wenn wir den Schutz nötig haben. Unsere Regierung muss nur einen halbwegs plausiblen Grund vortäuschen und schon sind die wichtigsten Grundwerte nichts mehr wert. So eine Demokratie ist wertlos.

Diese „Fassaden“ Demokratie muss durch ein besseres System ersetzt werden. Und wer jetzt glaubt das geht nicht, weil die Altparteien uns das immer haben erzählen lassen, der sollte sich selbst Gedanken machen.

Jeder ist aufgefordert, eigene Vorschläge beizutragen. Ein (angeblich) vom Volk legitimiertes Herrschaftssystem, das offensichtlich nur dann funktioniert, wenn das Personal dem Volk wohlgesonnen ist, das muss verändert werden, denn unsere Freiheit hängt davon ab.

Natürlich muss die Ablösung friedlich und demokratisch erfolgen, aber sie muss sein. Das wird jeder einsehen. Wir müssen uns nur auf ein System einigen, dass besser funktionieren kann. Unmöglich wird das nicht sein, wenn sich 50 Millionen Menschen an die Arbeit machen.

Politiker belügen uns, um an der Macht zu bleiben. Als naiver junger Mensch dachte ich, genau das würden sie niemals tun. Ich dachte, demokratische Entscheidungen würden stets nach einem ergebnisoffenen, evidanzbasiertem Diskurs getroffen. Ich habe mich geirrt und muss nun unter einer Maske leiden.

Hier frage ich, warum werden mündige Bürger nicht mit der Wahrheit konfrontiert. Man informiert uns nur über das, was wir dummes Volk nach Meinung der Eliten wissen sollen. Wir sollen nicht selber denken, denn das erledigt die Politik für uns.

Nehmen wir das aktuellste Thema: Impfungen können schwere Nebenwirkungen haben und diese können durchaus erst Jahre nach der Impfung sichtbar werden. Deshalb ist die Zulassung neuer genbasierter Impfstoffe in kürzester Zeit keine wissenschaftliche Leistung, sondern ein potentielles Verbrechen. Die Figuren, die so was organisieren, müssen gestoppt werden. Wir müssen unser System ändern und zwar schnell, sonst werden wir es alle teuer bezahlen müssen. Jeder ist aufgefordert dabei mitzuhelfen.

Wir brauchen Basisdemokratie! Wer keine Knechtschaft haben will, darf keiner Obrigkeit gehorchen! Obrigkeit gibt es nur dann, wenn die Untertanen diese gewähren lassen. Warum lassen wir die Eliten gewähren? Warum geben wir ihnen so viel Macht über uns?

Das Prinzip der Mächtigen lautet „teile und herrsche“. Die Herrschenden den Einzelnen leicht bekämpfen. Mit ihrer nur auf Zeit verliehenen Macht haben sie zwar alle Fäden in der Hand, aber wenn wir zusammenstehen und ihnen erklären, ihre Selbstermächtigung sei Unrecht, dann bricht ihr Herrschaftssystem zusammen. Unsere freiheitlich, demokratische Demokratie ist so ausgestaltet, dass Parteien als legale, aber korrupte Vereine zusammen mit ihren Freunden alle Vorteile und die normale Bevölkerung die Lasten zu tragen haben. Das einfache Volk ist zum Arbeiten gezwungen, die Umwelt wird ausgeplündert und profitieren tun überwiegend die verfilzten Parteien und die dahinter stehenden Eliten.

Erst wenn wir Basisdemokraten wirklich Zugriff auf die Strukturen des Parteienstaates haben, können wir „finale“ Konzepte zur Überführung der Fassaden-in eine Basisdemokratie entwickeln. Unsere real existierende Demokratie ist eigentlich nur die Simulation eines perfekten Verbrechens. Dies muss beendet werden.

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